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Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 09.08.2017, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr. 1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung
- öffentlich -
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
3. Feststellung des Straßenherstellungsprogramms für das Neubaugebiet „In den Heckenäckern"
(1. Änderung und Erweiterung)“
4. Beratung und Beschlussfassung über die Ablösung der einmaligen Beiträge für die erstmalige Herstellung der Verkehrsanlagen im Neubaugebiet „In den Heckenäckern“
(1. Änderung und Erweiterung) durch Vertrag
5. Beratung und Beschlussfassung über die Art und die Beschaffenheit des Ausbaus der neuen Straße im Neubaugebiet „In den Heckenäckern“
(Ergänzung zum TOP 3 der Gemeinderatsitzung vom 11.05.2017)
6. Information der Kreisverwaltung Bad Kreuznach über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Gutenberg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Doppelhaushalt)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Abrechnung der Essenskosten in der Kindertagesstätte Gutenberg

- nichtöffentlich-
8. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Im Rosengarten“
9. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank,
Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 11.05.2017, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr. 1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung

- öffentlich -
1. Einwohnerfragestunde

2. Vorstellung der Straßenplanung für das Teilgebiet „In den Heckenäckern“, sowie Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung des Straßenbaus
- Sonderinteresse -

3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Straßenbauarbeiten für das Teilgebiet "In den Heckenäckern"
- Ermächtigungsbeschluss -

4. Beratung und Beschlussfassung über die Grundstückspreise (€/m² voll erschlossen) zum Erwerb von Bauland im Neubaugebiet „In den Heckenäckern“

5. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)

6. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

7. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen für die Haushaltsjahre 2017/2018

8. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Hundesteuer

9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Frauengemeinschaft „Nachbarschaftshilfe im Trauerfall“

10. Information über einen Antrag auf Finanzierung einer Schallschutzmaßnahme aus Bundesmitteln für die Kindertagesstätte Gutenberg

11. Information über die Eilentscheidung nach § 48 GemO über die Vergabe der Grabaushubarbeiten

12. Mitteilungen und Anfragen

-nichtöffentlich-
13. Informationen zu einem schriftlichen Antrag eines Gutenberger Bürgers

14. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank,
Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

am Dienstag den 31.01.2017, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung - öffentlich -

1. Einwohnerfragestunde

2. Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne 2017

3. Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen zur 1. Bebauungsplanänderung und Erweiterung für das Teilgebiet „In den Heckenäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg.

- Sonderinteresse -

4. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Bebauungsplanänderung und Erweiterung für das Teilgebiet „In den Heckenäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg, als Satzung.

- Sonderinteresse -

5. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des TV Gutenberg zur Anschaffung einer neuen Sprossenwand in der Gutenburghalle

6. Beratung und Beschlussfassung über die Straßensanierungsarbeiten in der Schulstr. 7. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

8. Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Erdgaslieferungsvertrages 9. Beratung und Beschlussfassung über eine Anfrage des SWR, zur Teilnahme als Veranstalter einer Wanderveranstaltung mit ca. 500 Teilnehmern 10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

11. Mitteilungen und Anfragen

 

Jürgen Frank,
Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

am Donnerstag, den 10.11.2016 um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstraße 1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung - öffentlich -

1. Einwohnerfragestunde

2. Informationen über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der 1. Bebauungsplanänderung und –erweiterung für das Teilgebiet „In den Heckenäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg

3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Auslegung der 1. Be-bauungsplanänderung und –erweiterung für das Teilgebiet „In den Heckenäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg - Sonderinteresse -

4. Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung
a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

5. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung
a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

6. Beratung und Beschlussfassung über die Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§2 UStG), Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG /2 - 2 -

7. Beratung und Beschlussfassung über den Bericht des Rechnungshofes bezüglich der Kostensituation der Kommunalen Kindertagesstätten

8. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Brückenprüfungen nach DIN1076 (Brücke Schulstr., Brücke Gräfenbachstr., Brücke Dorfmittelpunkt)

9. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag bezüglich der Errichtung einer Boulebahn auf dem Dorfmittelpunkt, bzw. auf der Wiese links neben dem Kinderspielplatz

10. Informationen zur Stilllegung einer Waldfläche „Im Hahnenbacher Wald“

11. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in der Schulstraße

12. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von 3 Spenden

13. Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -

14. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag eines ortsansässigen Betriebes

15. Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Frank,
Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag den 12.07.2016 um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

Öffentlich

1. Einwohnerfragestunde
2. Informationen über den weiteren Fortgang des Neubaugebietes „In den Heckenäckern“ durch Herrn Hampel vom Planungsbüro Dörhöfer und Partner
   a) Vorstellung des Vorentwurfs
   b) Erweiterung des Geltungsbereiches
   c) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs.1 und §4 Abs.1 BauGB
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
4. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Jagdpächters
5. Neuwahl eines Ausschussmitgliedes für den Jugendausschuss
6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Umbettung eines Verstorbenen auf den Gutenberger Friedhof
7. Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -

8. Mitteilungen und Anfragen
9. Beratung über einen Bauantrag
10. Sonstiges

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, 16.02.2016, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstraße 1, eine Sitzung des Gemeinderates Gutenberg statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

- öffentlich -

1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne 2016
3. Beschlussfassung über die Einziehung (Entwidmung) der öffentlichen Verkehrsfläche
    Flur 19, Flurstück Nr. 155 in der Ortsgemeinde Gutenberg
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung
 a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009
 b) Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
6. Informationen und Sachstand zum neuen Baugebiet "In den Heckenäckern"
7. Informationen zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 des Landes Rheinland-Pfalz
8. Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -

9. Beratung und Beschlussfassung über die Ablösung von Stellplätzen
10. +
11. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 14.09.2012, um 11:00 Uhr, findet in der Gutenburghalle die „Kerwesitzung“ des Gemeinderates Gutenberg statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

- öffentlich -

1. Einwohnerfragestunde
2. Informationen über die geplante Änderung des Bebauungsplanes „In den Heckenäckern“
3. Informationen über die Tätigkeit des Kriminalpräventiven Rates in der Verbandsgemeinde Rüdesheim
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Fördervereins der Kita Gutenberg
5. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
6 . Mitteilungen und Anfragen

Christa Dapper, 1. Beigeordnete

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag den 30.07.2015 um 19.00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstraße 1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

- öffentlich -
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung und Erweiterung eines Bebauungsplanes für das Teilgebiet "In den Heckenäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg“
- Sonderinteresse -
4. Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur 1. Änderung und Erweiterung eines Bebauungsplanes für das Teilgebiet „In den Heckenäckern“, der Ortsgemeinde Gutenberg
- Sonderinteresse -
6. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 28.04.2015, um 20.00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

- öffentlich -
1. Einwohnerfragestunde
2. Kommunal- und Verwaltungsreform; Abgabe einer Stellungnahme der Ortsgemeinde Gutenberg zum Entwurf des Landesgesetzes über die Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg
3. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
5. Beratung und Beschlussfassung über ein zu errichtendes Waldrefugium
6. Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -
7. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Anbringung eines Verkehrsspiegels
8. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 04.03.2015, um 19.30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

-Öffentlich-

1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne 2015
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
4. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
5. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss für das neu anzuschaffende Tragkraftspritzenfahrzeug – Wasser (TSF-W) für die Feuerwehreinheit der Ortsgemeinde Gutenberg
6. Informationen über das Anlegen eines Rasengrabfeldes neben der Leichenhalle (Ortsbegehung durch Gemeinderat vom 23.01.2015)
7. Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -
8. Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses für die Anschaffung eines TSF-W für die Feuerwehreinheit Gutenberg
9. Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Kaufpreises für die 3 Grundstücke Flur 19 Parzelle 78/1, 79/1 und 80/3 (Zuweg zur Kindertagesstätte) durch die Ortsgemeinde Gutenberg
10. Beratung und Beschlussfassung über eine Grundstücksangelegenheit
11. Beratung und Beschlussfassung über eine Bauangelegenheit

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Frank
Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag den 30.10.2014 findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus in Gutenberg, Gräfenbachstraße, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden. Die Ratsmitglieder werden gebeten, sich vorab bereits um 19:00 Uhr im Bürgerhaus einzufinden.

Tagesordnung

-Öffentlich-

1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Steuerhebesatzes zum 01.01.2015 der
a) Grundsteuer A
b) Grundsteuer B
c) Gewerbesteuer
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Konzessionsvertrages Gas zum 01.12.2015 mit der RWE Deutschland AG
4. Beratung und Beschlussfassung über einen Umbau des Nebenraumes zu einem Kühlraum in der Leichenhalle.
5. Beratung und Beschlussfassung über die neue Friedhofsatzung
6. Beratung und Beschlussfassung über das Anlegen von Urnenfeldern auf einem noch zu bestimmenden Grabfeld.
7. Mitteilungen und Anfragen

-Nichtöffentlich-
8. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, den 15.09.2012, um 10:30 Uhr, findet in der Gutenburghalle die "Kerwesitzung" des Gemeinderates Gutenberg statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
 

Tagesordnung

-öffentlich-
1. Ehrungen und Auszeichnungen
2. Einwohnerfragestunde
3. Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung der Straße zwischen den beiden Grundstücken Hauptstr. Nr. 25 und 27
4. Informationen über den Dorfladen in Hergenfeld durch den Ortsbürgermeister der OG Hergenfeld, Herrn Martin Theis, sowie einer Mitarbeiterin
5. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister

 

 

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag den 28.07.2014 um 19:30 Uhr findet im Bürgerhaus in Gutenberg, Gräfenbachstr.1, eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

-öffentlich-
1. Ehrungen
2. Einwohnerfragestunde

3. Bildung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder
a) Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse, ihre Aufgaben und Befugnisse sowie über die Zahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter

4. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf der Gutenburg (Grundsatzbeschluss)
5. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des TuS Gutenberg, Abteilung Tennis, bezüglich eines Zuschusses zur Platzerneuerung des zweiten Tennisplatzes
6. Mitteilungen und Anfragen

-nichtöffentlich-

7. Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses für die Tennisabteilung des TuS Gutenberg
8. Beratung und Beschlussfassung über eine Grundstücksangelegenheit

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister

 

 

Konstituierende Gemeinderatssitzung Gutenberg

Am Dienstag, dem 10.06.2014, findet im Bürgerhaus, Gräfenbachstraße 1, um 18.30 Uhr die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Gutenberg statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

- öffentlich -
1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
3. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
a) Erste/r Beigeordnete/r
b) Zweite/r Beigeordnete/r
4. Bildung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder
a) Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse, ihre Aufgaben und Befugnisse sowie über die Zahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter
5. Ehrungen der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
6. Mitteilungen und Anfragen

Jürgen Frank, Ortsbürgermeister